Ortsrecht von Besigheim
Das Ortsrecht von Besigheim ist in vielen Satzungen und Verordnungen geregelt, die ständig auf dem neuesten Stand gehalten werden müssen.
Diese sind nachfolgend aufgezählt:
Falls Sie Interesse an einer Satzung oder anderen Regelung haben, werden diese auf Anforderung gerne übersandt.
Das gesamte Besigheimer Ortsrecht
Die kommunalen Gremien
- Bürgermeister und Stellvertreter Stadträte
- Besetzung der Ausschüsse und Institutionen
- Gemeindeverfassung
- Hauptsatzung
- Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
- Erstreckungssatzung
- Eingliederungsvereinbarung Ottmarsheim
Wasser, Abwasser, Erschließung
- Wasserversorgungssatzung
- Betriebssatzung für die Wasserversorgung
- Abwassersatzung
- Erschließungsbeitragssatzung
- Betriebssatzung für die Abwasserbeseitigung
Feuerwehr
- Feuerwehrsatzung
- Feuerwehrabgabesatzung (aufgehoben)
- Feuerwehrentschädigungssatzung
- Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der
- Freiwilligen Feuerwehr Besigheim
Friedhöfe
- Friedhofsatzung
- (Friedhofordnung und Bestattungs-Gebührensatzung)
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiliche Umweltschutzverordnung
- Streupflichtsatzung
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
- Asylbewerberunterkünften
- Rechtsverordnung über die Freigabe von verkaufsoffener Sonn- und Feiertage bis zur Dauer von jeweils 8 Stunden
Steuern und Gebühren
- Abfallwirtschaftssatzung (des Landkreises Ludwigsburg)
- Badeentgelte
- Gutachterausschußgebührensatzung
- Hundesteuersatzung
- Vergnügungssteuersatzung
- Verwaltungsgebührensatzung
- Entgeltordnung über die Erhebung eines Kindergartenbeitrags
- Gebührenregelung Kernzeitenbetreuung
- Sondernutzungsgebührensatzung
- Gebührenordnung der Musikschule Besigheim
- Gebührenregelung für die Park- und Ride-Anlage beim Bahnhof
Benutzungsordnungen städtischer Einrichtungen
- Badeordnung
- Benutzungs- und Gebührenordnung für die Bürgerhalle und
- den Sportplatz im Stadtteil Ottmarsheim
- Benutzungsordnung für die Bühnen der Stadthalle
- Alte Kelter Besigheim
- Benutzungsordnung für die Sportanlagen der Stadt Besigheim
- Benutzungsordnung der Stadtbücherei
- Archivordnung
- Marktsatzung
- Miet- und Benutzungsordnung für die
- Stadthalle Alte Kelter Besigheim
- Hausordnung für die Stadthalle Alte Kelter
- Schulordnung für die Musikschule Besigheim
- Miet- und Benutzungsordnung für die Räume der Begegnungsstätte
- Miet- und Benutzungsordnung für das Steinhaus Besigheim
Öffentlich rechtliche Verträge und Vereinbarungen
- Öffentlich rechtlicher Vertrag über die Beteiligung an der Städtischen Musikschule Besigheim
- Öffentliche Vereinbarung über die Einrichtung und Unterhaltung der Nachbarschaftshauptschule Besigheim
- Vereinbarung zwischen der Stadt Besigheim und der Gemeinde Löchgau über den Anschluss der Ortskanalisation
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung und Unterhaltung eines allgemeinen öffentlichen Schulkindergartens in Walheim
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung und Unterhaltung der Sonderschule für lernbehinderte Kinder und Jugendliche
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen Stadt Besigheim und Gemeinde Neckarwestheim über den Anschluss von Schloss und Domäne Liebenstein sowie dem Sport-, Kultur- und Freizeitzentrum Neckarwestheim
- Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit zur Durchführung von Geschwindigkeitsüberwachung
- Öffentlich rechtlicher Vertrag zur Überlandhilfe und Nachbarschafts-hilfe der Feuerwehren im Landkreis Ludwigsburg
Richtlinien
- Ehrungsrichtlinien
- Förderrichtlinien für die Pflege der Städtepartnerschaften
- Richtlinien für die Sport- und Vereinsförderung
- Richtlinien zur Förderung der Wiederherstellung und Instandsetzung von Weinbergmauern und Staffeln in Weinbergsteillagen
- Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu Freizeitmaßnahmen und Schullandheimaufenthalten
Zweckverband Industriegebiet Besigheim
- Verbandssatzung
- Entschädigungssatzung
- Erschließungsbeitragssatzung
- Abwassersatzung
- Wasserversorgungssatzung
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen Besigheim
- und Mundelsheim wegen der Übertragung von Aufgaben des
- Brandschutzes u.s.w. im Gebiet des Zweckverbandes Besigheim
- Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Besigheim, der Gemeinde Mundelsheim und dem Zweckverband Industriegebiet Besigheim
Gemeindeverwaltungsverband Besigheim
- Verbandssatzung
- Entschädigungssatzung
Zweckverband Besigheimer Wasserversorgungsgruppe
- Verbandssatzung
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Aufwandsentschädigung
Zweckverband „Klärwerk Neckarwestheim"
- Verbandssatzung
- Entschädigungssatzung