Amtliche Bekanntmachungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, 20. Januar 2026, 18:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal des Besigheimer Rathauses, Marktplatz 12, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

In der Stadtverwaltung Besigheim können für 2026 Landesfamilienpässe für Familien mit Hauptwohnsitz in Besigheim beantragt werden. Der Landesfamilienpass ist einkommensunabhängig. 

Diese Festsetzung durch öffentliche Bekanntmachung betrifft alle Grundsteuerpflichtigen, die für das Kalenderjahr 2026 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben. Für sie wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz vom 7. August 1973 (BGBl. I S. 965) durch diese öffentliche Bekanntmachung mit dem zuletzt für das Kalenderjahr 2025 veranlagten Betrag festgesetzt.

Beim Jahreswechsel passieren immer wieder schlimme Unfälle. Hände und Augen sind beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern besonders gefährdet. Feuerwerkskörper können aber auch äußerst schnell Brände entfachen.   Tipps der Feuerwehr:  

Aufgrund von § 5 Abs. 3 des Gesetzes für die kommunale Zusammenarbeit (GKZ) vom 24.07.1963 (GBl. S. 114) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 und § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (Gbl. S. 582) in der derzeit gültigen Fassung, hat die Verbandsversammlung am 29. September 2025 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen:  

Am Samstag, 06.12.2025 von 16 bis 22 Uhr und am Sonntag, 07.12.2025 von 11 bis 20 Uhr findet der Besigheimer Weihnachtsmarkt organisiert durch den MCB in der Altstadt statt. Hierzu wird die Hauptstraße auf Höhe des Kelterplatzes bis zum Optikgeschäft Weber gesperrt. Da dieses Mal im Bereich der Hauptstraße keine Stände gestellt werden, ist die Durchfahrt für den Linienbusverkehr und damit auch die Andienung der Haltstelle Kelterplatz möglich. Die Durchfahrtsbeschränkung wird vom Veranstalter kontrolliert. Die Umleitung führt über die B 27 und L 1115.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 25. November 2025, 17:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal des Besigheimer Rathauses, Marktplatz 12, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: 

Am Mittwoch, 26. November 2025, sind alle Einwohnerinnen und Einwohner aus Besigheim und Ottmarsheim herzlich eingeladen, ab 18:30 Uhr in der Stadthalle Alte Kelter an der diesjährigen Einwohnerversammlung teilzunehmen. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag, 18. November 2025, 18:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal des Besigheimer Rathauses, Marktplatz 12, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15.11.2025 die   Gewerbesteuer-Vorauszahlungsrate für 2025, der Grundsteuer-Teilbetrag für 2025 und der Abschlag für die Verbrauchsabrechnung 2025 (Wasser und Abwasser)   zur Zahlung fällig werden.

Die Stadtkämmerei Besigheim hat nach einer Vielzahl von Beschlüssen in den letzten Sitzungen des Gemeinderats die hierzu erforderlichen Amtlichen Bekanntmachungen bekanntzugeben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 21. Oktober 2025, 17:00 Uhr, in die Bürgerhalle in Ottmarsheim, Keitländerstraße 3, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: 

Der Kelterplatz wird aufgrund der BANE von Donnerstag, 16.10.2025 ab 7 Uhr bis Samstag, 18.10.2025 15 Uhr gesperrt. Die Parkplätze der Verkaufsstelle der Felsengartenkellerei, wie auch die ausgewiesenen Schwerbehindertenparkplätze bleiben erreichbar.

Der Enztalradweg ist aufgrund der Erneuerung des Kanals der Kläranlage der BASF bis voraussichtlich Mittwoch, 19.11.2025, für den gesamten Verkehr vollständig gesperrt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 14. Oktober 2025, 17:00 Uhr, im Rathaus Besigheim, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 12, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,    hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 7. Oktober 2025, 17:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal des Besigheimer Rathauses, Marktplatz 12, ein.     Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Aufgrund einer Vielzahl von Sperrungen und Parkverboten werden hier nur die wichtigsten aufgeführt:

Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird die Besigheimer Innenstadt von Donnerstag, 18.09.2025 15.00 Uhr bis Dienstag, 23.09.2025 13.00 Uhr für den gesamten Fahrzeugverkehr gesperrt. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 30. September 2025, 17:00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal des Besigheimer Rathauses, Marktplatz 12, ein. Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Aufgrund von §§ 4, 10 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 13, 14, 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in Verbindung mit §§ 22, 22a, 24, 90 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und § 3, 6 des Gesetzes über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege Baden-Württemberg (Kindertagesbetreuungsgesetzes - KiTaG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 01.07.2025 folgende Satzung beschlossen: